Herzlich Willkommen!

Standpunkte, Informationen & News

Auf unserer Homepage erfahren Sie alles über die kommunalpolitischen Positionen und Tätigkeiten der SPD-Donzdorf. Im Ortsverein und Gemeinderat arbeiten wir für Sie mit der Überzeugung unsere Stadt nachhaltig zu gestalten, in Balance zwischen Ökonomie, Ökologie und Sozialem. Dies kann uns nur mit der SPD vor Ort gelingen. Ich freue mich Sie bald auch auf Veranstaltungen und Aktionen zu sehen.

Ihr                                                                                                                                                                                               Bircan Ergün

Vorsitzender SPD-Donzdorf

 

26.02.2025 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Göppingen

Herzlichen Dank für Ihr Vertrauen und Ihre Stimmen!

 

Die Bundestagswahl ist vorbei. Auch wenn das Ergebnis nicht so ausgefallen ist, wie wir es uns gewünscht haben, möchten wir uns von Herzen bei Ihnen bedanken – für Ihre Stimmen, Ihre vielfältige Unterstützung und die vielen guten Gespräche im Wahlkampf.

Demokratie lebt vom Engagement – von Kandidierenden ebenso wie von Wählerinnen und Wählern. Wir werden dieses Ergebnis aufarbeiten, Fehler benennen und uns dann mit voller Kraft weiterhin für Sie einsetzen. Die demokratische Mitte muss es jetzt schaffen, die Probleme in unserem Land ernsthaft zu lösen, um das Vertrauen in unsere Demokratie wieder zu stärken. Wir wollen unseren Beitrag dazu leisten und werden unserer Verantwortung gerecht werden.

Lassen Sie uns im Dialog bleiben – für eine starke, soziale und gerechte Zukunft. Herzlichen Dank!

25.02.2025 in Veranstaltungen von SPD-Landesverband

Politischer Aschermittwoch 2025

 

Wir laden euch herzlich ein zu unserem traditionellen Politischen Aschermittwoch! Dieser findet am 5. März 2025 im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg (Stuttgarter Str. 33, 71638 Ludwigsburg) statt.

Wir freuen uns sehr, dass Martin Schulz, Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung und ehemaliger SPD-Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat, uns in Ludwigsburg besucht! Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, Generalsekretär Sascha Binder und unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert. Für den musikalischen Rahmen sorgt der Musikverein Ludwigsburg-Ossweil e.V.

Wir bitten um Anmeldung bis zum 2. März über dieses Formular. Medienvertreter:innen bitten wir um Anmeldung bei Sophia Zimmermann (sophia.zimmermann@spd.de).

24.02.2025 in Wahlen von SPD-Landesverband

Danke!

 
Weiß auf rot steht: "DANKE!". Darunter ein weißes Herz. Unten rechts in weiß das Logo der SPD Baden-Württemberg.

Danke an alle Wahlkämpfer:innen, die in diesem Winterwahlkampf unter schwierigen Bedingungen alles für die SPD gegeben haben - auf Veranstaltungen, an Infoständen, an den Haustüren. Danke für euren Einsatz! ❤

Danke auch an alle, die sich in diesem Wahlkampf für unsere Demokratie eingesetzt haben. Sei es, indem ihr einer demokratischen Partei beigetreten seid, Kundgebungen besucht oder schlichtweg am Wahlsonntag euer Wahlrecht genutzt habt. Die höchste Wahlbeteiligung seit der Wiedervereinigung zeigt, dass wir in Deutschland in einer lebendigen Demokratie leben. Demokratie braucht euch!

24.02.2025 in Wahlen von SPD-Landesverband

Unser Team in Berlin

 
Die gewählten SPD-Kandidierenden aus Baden-Württemberg für die Bundestagswahl 2025 auf einer Fotomontage vor rotem Hintergrund. Unten steht: "Das ist unser Team in Berlin" und das Logo der SPD Baden-Württemberg.

Wir haben ein neues Team für Berlin. Vielen Dank für eure Stimmen.

Jetzt geht die Arbeit los.

Hier sind unsere gewählten Kandidierenden in der Übersicht.

23.02.2025 in Wahlen von SPD-Landesverband

Stoch: „Herbe Niederlage für die SPD“

 
Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch spricht von einem Rednerpult. Am Pult und hinter ihm auf der Leinwand weiß auf rot das Logo der SPD Baden-Württemberg.

SPD-Landeschef Andreas Stoch kommentiert die aktuellen Hochrechnungen zur Bundestagswahl wie folgt:

„Das Wahlergebnis ist eine herbe Niederlage für die SPD. Wir haben es nicht geschafft, uns aus der negativen Bewertung der Ampelkoalition und ihres Scheiterns zu befreien. Und es ist uns nicht gelungen, den weiteren Zuwachs der rechtsextremen AfD zu verhindern.

15.02.2025 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

Kreistags-SPD appelliert an Bundesrat: „Gewalthilfegesetz verabschieden und Frauenhäuser unterstützen“

 

„Wir appellieren an den Bundesrat und an die grün-schwarze Landesregierung, am Freitag eine Einigung über das ‚Gewalthilfegesetz‘ zu erzielen“, sagt die stv. SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Susanne Widmaier. „Es hilft Frauen in Not, ermöglicht präventiv Beratung damit es nicht zu Gewalt kommen muss und stärkt die Frauenhäuser“. Der Bund will sich erstmalig zur Stützung der originären Landes- und Kommunalaufgabe mit einem Betrag von 2,6 Mrd Euro am Ausbau beteiligen. Das Gesetz wurde im Bundestag von der Regierung eingebracht und auch von der oppositionellen CDU unterstützt.

Die Aalener SPD-Abgeordnete Leni Breymaier, die in Eislingen wohnt und dort auch Gemeinderätin ist, hatte sich mit viel Energie für das Zustandekommen des Gesetzes eingesetzt. Jetzt drohen Zuständigkeits- und Beteiligungsbedenken von Bundesländern die nötige Mehrheit in der Länderkammer zu verhindern. Widmaier und Fraktionschef Benjamin Christian erinnern an die lange Geschichte des Einsatzes für ein Göppinger Frauenhaus und dessen Ausbau und Stärkung. Für den Landkreis Göppingen seien Gesetz und Finanzierung deshalb besonders bedeutsam.  „Wir haben die klare Erwartung, daß Baden-Württemberg zustimmt und mithilft, dem Gesetz jetzt und nicht irgendwann eine Mehrheit unter den Ländern zu verschaffen!“

11.02.2025 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Waldhauser Steige: Sanierung soll bis Mitte 2026 abgeschlossen sein

 

Die umfassende Sanierung der Waldhauser Steige soll voraussichtlich bis Mitte 2026 abgeschlossen sein. Das geht aus der Antwort des Verkehrsministeriums auf eine Anfrage des Geislinger Landtagsabgeordneten Sascha Binder (SPD) hervor. Angesichts des desolaten Zustands der Landesstraße 1164 zwischen Eybach und Waldhausen hatte sich Binder beim Ministerium nach dem Zeitplan und notwendigen Vorbereitungen erkundigt.

„Nach dem Starkregen und weiteren Schäden durch die Nutzung der Strecke als Ausweichroute ist nun auch dem Verkehrsministerium klar, dass eine umfassende Sanierung der Waldhauser Steige dringend nötig ist“, betont Binder mit Blick auf die Antwort. Dass die notwendigen Planungen laut Auskunft des Ministers in diesem Jahr abgeschlossen werden sollen, wertet Binder als wichtiges Signal: „Jetzt kommt es darauf an, den Zeitplan einzuhalten und so schnell wie möglich mit den Arbeiten zu beginnen“, so der Geislinger Abgeordnete.

Demnach werden die Planungen zur Umsetzung der Sanierungsarbeiten aller Voraussicht nach im zweiten Quartal dieses Jahres abgeschlossen sein, sodass nach Auskunft des Ministeriums ein Baubeginn im Herbst 2025 und die Fertigstellung in der ersten Jahreshälfte 2026 angestrebt wird.

07.02.2025 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD kritisiert Union: „Pläne zur Begrenzung der Migration sind nicht durchdacht“ 

 

Mit Blick auf das jüngste Votum von Union und AfD kritisieren die Sozialdemokraten im Kreis Göppingen das Fallen der Brandmauer scharf. „Die Pläne, welche die Union im Bundestag eingebracht hat, sind wenig durchdacht und mit Europarecht unvereinbar“, kritisiert die Göppinger SPD-Bundestagskandidatin Franziska Blessing. Die gemeinsame Abstimmung mit Rechtsextremen sei ein Sündenfall und ein gefährlicher Bruch mit der demokratischen Tradition im Land.

Die Sozialdemokraten sind froh, dass eine demokratische Mehrheit im Bundestag den Gesetzentwurf abgelehnt und damit auch kalkulierten Rechtsbruch verhindert hat. „Dieses Taktieren jenseits der politischen Mitte gefährdet den demokratischen Konsens und lenkt von wirklichen Problemen der Rechtsdurchsetzung und bei der Integration ab“, betont auch die langjährige Göppinger Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens (SPD). Schließlich sei es der SPD-geführten Bundesregierung in den vergangenen Monaten gelungen, die Zahl an irregulären Einreisen massiv zu senken und eine Europäische Asylrechtsreform auf den Weg zu bringen. Auch konnten deutlich mehr Abschiebungen durchgeführt werden.

31.01.2025 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

SPD-Landeschef Andreas Stoch: „Merz steht vor einem Trümmerhaufen“

 
Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch steht in einem Foyer, hält in der rechten Hand ein Handy und schaut nachdenklich in die Ferne.

SPD-Landeschef Andreas Stoch sagt zum im Deutschen Bundestag abgelehnten „Zustrombegrenzungsgesetz“ der CDU/CSU:

„Ich bin erleichtert, dass der Deutsche Bundestag heute mit der Mehrheit der Vernünftigen ein Gesetz verhindert hat, das nur mit den Stimmen einer rechtsextremen Partei zustande gekommen wäre.

Friedrich Merz steht vor einem Trümmerhaufen. Seine machtpolitischen Spiele gefährden den Zusammenhalt der Demokraten. Jemandem, dem nicht einmal die Abgeordneten der eigenen Fraktion folgen, darf die Verantwortung für unser Land nicht überlassen werden. 

Die großen Herausforderungen, vor denen wir stehen, erfordern eine verlässliche Zusammenarbeit aller Parteien der demokratischen Mitte. Wir müssen gemeinsam Lösungen finden für die Sicherung der Arbeitsplätze, ein bezahlbares Leben für alle und eine zukunftsfähige Migrations- und Einwanderungspolitik. Dafür stehen Olaf Scholz und die SPD.“

31.01.2025 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Binder: „In diesen Zeiten braucht es Haltung und kein Wegducken“

 
Oberkörperaufnahme von Sascha Binder, Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg, auf einer Bühne sprechend. Am Rednerpult weiß auf rot das Logo der SPD Baden-Württemberg. Ebenfalls weiß auf rot ist das Logo auch im Hintergrund zu sehen.

SPD-Generalsekretär Sascha Binder mahnt CDU-Landeschef Hagel, Stellung zum Verhalten der CDU im Bundestag zu beziehen:

„Manuel Hagel schweigt, wenn es ernst wird. Warum duckt sich der CDU-Landeschef weg? Selbst die Kirchen und Ex-Kanzlerin Merkel haben Merz‘ Vorgehen und die Union scharf kritisiert. Ein Holocaust-Überlebender hat inzwischen sein Bundesverdienstkreuz abgegeben. Und der CDU-Landeschef schweigt weiter.

In diesen Zeiten braucht es Haltung und kein Wegducken. Die Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg erwarten zurecht, dass die CDU im Land Stellung bezieht.“