Standpunkte, Informationen & News
Auf unserer Homepage erfahren Sie alles über die kommunalpolitischen Positionen und Tätigkeiten der SPD-Donzdorf. Im Ortsverein und Gemeinderat arbeiten wir für Sie mit der Überzeugung unsere Stadt nachhaltig zu gestalten, in Balance zwischen Ökonomie, Ökologie und Sozialem. Dies kann uns nur mit der SPD vor Ort gelingen. Ich freue mich Sie bald auch auf Veranstaltungen und Aktionen zu sehen.
Ihr Bircan Ergün
Vorsitzender SPD-Donzdorf
31.01.2025 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Landeschef Andreas Stoch sagt zum im Deutschen Bundestag abgelehnten „Zustrombegrenzungsgesetz“ der CDU/CSU:
„Ich bin erleichtert, dass der Deutsche Bundestag heute mit der Mehrheit der Vernünftigen ein Gesetz verhindert hat, das nur mit den Stimmen einer rechtsextremen Partei zustande gekommen wäre.
Friedrich Merz steht vor einem Trümmerhaufen. Seine machtpolitischen Spiele gefährden den Zusammenhalt der Demokraten. Jemandem, dem nicht einmal die Abgeordneten der eigenen Fraktion folgen, darf die Verantwortung für unser Land nicht überlassen werden.
Die großen Herausforderungen, vor denen wir stehen, erfordern eine verlässliche Zusammenarbeit aller Parteien der demokratischen Mitte. Wir müssen gemeinsam Lösungen finden für die Sicherung der Arbeitsplätze, ein bezahlbares Leben für alle und eine zukunftsfähige Migrations- und Einwanderungspolitik. Dafür stehen Olaf Scholz und die SPD.“
31.01.2025 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Generalsekretär Sascha Binder mahnt CDU-Landeschef Hagel, Stellung zum Verhalten der CDU im Bundestag zu beziehen:
„Manuel Hagel schweigt, wenn es ernst wird. Warum duckt sich der CDU-Landeschef weg? Selbst die Kirchen und Ex-Kanzlerin Merkel haben Merz‘ Vorgehen und die Union scharf kritisiert. Ein Holocaust-Überlebender hat inzwischen sein Bundesverdienstkreuz abgegeben. Und der CDU-Landeschef schweigt weiter.
In diesen Zeiten braucht es Haltung und kein Wegducken. Die Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg erwarten zurecht, dass die CDU im Land Stellung bezieht.“
29.01.2025 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Zur heutigen Debatte zu aktuellen innenpolitischen Themen im Deutschen Bundestag sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch:
„In der Debatte zur inneren Sicherheit müssen die Parteien der demokratischen Mitte gemeinsam nach Lösungen suchen. In solch schwierigen Fragen einen Konsens zu finden, ist nicht leicht. Aber Mehrheiten mit einer rechtsextremen Partei in Kauf zu nehmen oder sogar anzustreben, wie Friedrich Merz es heute tut, ist inakzeptabel.
27.01.2025 in Allgemein von SPD-Landesverband
40 Prozent der 18-29-Jährigen in Deutschland wissen nicht, dass in der Zeit des Nationalsozialismus etwa sechs Millionen Jüdinnen und Juden ermordet wurden. Das geht aus einer aktuellen Studie der Jewish Claims Conference hervor. Zwölf Prozent der Befragten geben an, der Begriff „Holocaust“ sei ihnen gänzlich unbekannt.
Am 27. Januar 2025 jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz zum 80. Mal. Was während der NS-Zeit geschehen ist, darf nicht vergessen werden!
Daher fordern wir: Alle Schülerinnen und Schüler sollten während ihrer Schullaufbahn verpflichtend eine KZ-Gedenkstätte besuchen.
24.01.2025 in Metropolregion von SPD-Kreisverband Göppingen
Zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden der SPD in der Region wurde Regionalrat Dr. Klaus Spachmann beim vergangenen Regionalparteitag der Sozialdemokraten in Stuttgart gewählt. Der Salacher erhielt alle abgegebenen Stimmen. Im Mittelpunkt des Treffens der sechs Partei-Kreisverbände im Gebiet der Region Stuttgart standen genügend bezahlbarer Wohnraum im fast 3 Mio Einwohner starken Ballungsraum, verlässliche sowie barrierefreie S-Bahn und deren Netz-Erweiterungen Richtung Göppingen/Geislingen sowie Vaihingen/Enz, schließlich aber auch die Chancen neuer Technologie für unsere Arbeitsplätze, insbesondere aus der Wasserstofftechnik, der Energietechnik und der Mobilität. Alle diese Themen werden im Regionalparlament der Region Stuttgart behandelt, welches vor drei Jahrzehnten dafür mit Landesgesetz als direkt gewählte Vertretung aus der Bürgerschaft geschaffen wurde.
Die Göppinger Delegierten begrüßten ausdrücklich den kurz zuvor ergangenen Beschluss des regionalen Verkehrsausschusses, mit der S-Bahn ins Filstal, wenn auch schrittweise, jetzt Nägel mit Köpfen zu machen. „Wir waren da als SPD lange allein. Schön, dass nun Konsens ist!“ Spachmann, beruflich Kommunikationswissenschaftler an der Uni Hohenheim, wurde bei den Kommunalwahlen im letzten Jahr erstmals als Regionalrat für den Kreis Göppingen gewählt. Er ist Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung und sagt: „Die Pflichtaufgabe der Wirtschaftsförderung braucht gerade für uns im Filstal künftig eine noch engere Verzahnung zwischen Region und Landkreis“.
23.01.2025 in Veranstaltungen von SPD-Landesverband
Wir als SPD machen Politik für die Leistungsträger:innen in unserem Land. Für uns ist Leistungsträger:in, wer viel leistet und unsere Gesellschaft, unser Land stark macht - zum Beispiel der Handwerker im kleinen Betrieb nebenan , die Pflegekraft im Altenheim oder die Nachbarin, die im Verein vor Ort Verantwortung übernimmt. Unser Landesvorsitzender Andreas Stoch besucht im Bundestagswahlkampf mit den lokalen Bundestagsabgeordneten bzw. Kandidat:innen genau diese Menschen, die unser Land am Laufen halten, um mit ihnen ins Gespräch zu kommen und zu erfahren, was sie bewegt.
22.01.2025 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen
„Die neue Alb Fils-Klinik zu bauen, war die richtige Entscheidung. Jetzt muss das Werk rundum gelingen. Statt privater Interessen für planungsfremde Nutzungen, brauchen wir ein klares Bekenntnis für einen attraktiven und voll funktionsfähigen Gesundheitsstandort auf dem Göppinger Eichert“. Einmütig fiel das Echo im Foyer des Bürgerbüros aus, als die SPD-Kreisräte zu einer ‚offenen Fraktionssitzung‘ eingeladen hatten. Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Benjamin Christian, hatte zu Beginn des Abends bereits betont: „Die gute Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung steht für uns strikt im Vordergrund!“
Es ging an diesem Abend im Kreise von rund 25 Interessierten der SPD-Basis darum, die Argumente der drittstärksten Fraktion im Kreistag für ein ‚Ja‘ zu einer positiven Grundhaltung in der Klinikdebatte der letzten Monate darzulegen. Drei große ‚Ja’s‘ kristallisierten sich im Dialog heraus: Erstens das ‚Ja‘ zu einer mehrfach im Kreistag bestätigten Krankenhausplanung, die einen nicht zuletzt von der Stadt unter Einsatz ihres damaligen Oberbürgermeisters geforderten Abriss des Altgebäudes zwingend vorsah. „Ein Abriss, dessen Kosten zwischenzeitlich fachlich unumstritten auf 23 Millionen Euro veranschlagt sind. Und dessen Verzicht ebenfalls Kosten in zweistelliger Millionenhöhe auslösen würde“, wie Klinikaufsichtsrätin Susanne Widmaier klarstellte.
21.01.2025 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Am Donnerstag, 6. Februar und Freitag, 7. Februar, ist unser Bundeskanzler Olaf Scholz in vier Townhall-Veranstaltungen bei uns in Baden-Württemberg unterwegs, um mit Bürger:innen ins Gespräch zu kommen. Nach einem kurzen Input durch den Kanzler ist der Raum offen für Fragen aus dem Publikum. Du wolltest schon immer einmal deine Frage direkt an Olaf stellen? Dann hast du nun die Chance! Anmeldeschluss für alle vier Veranstaltungen ist Freitag, der 31. Januar.
21.01.2025 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Polizistinnen und Polizisten gehören zu den Leistungsträger:innen in unserer Gesellschaft. Sie sorgen tagtäglich für unsere Sicherheit - auch dann, wenn viele andere Menschen Freizeit haben, im Urlaub sind oder schlafen. Sie halten unser Land am Laufen und verdienen deshalb mehr.
16.01.2025 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Noch 38 Tage bis zur Bundestagswahl. Unser Regierungsprogramm steht.
Das ist für dich drin:
Wir kämpfen dafür, dass die Wirtschaft wieder wächst und die Menschen sichere Arbeitsplätze haben.
„Made-in-Germany“-Bonus. Wir wollen einen „Made-in-Germany“-Bonus für alle Unternehmen, die in Deutschland investieren. Das heißt: 10% Förderung direkt über die Steuererstattung, wenn Unternehmen bei uns in Deutschland investieren und hier Arbeitsplätze sichern.
Investitionen in Morgen, Übermorgen und Überübermorgen. Wir brauchen mehr Investitionen in Bildung, Forschung und Infrastruktur. Ein neuer Deutschlandfonds mobilisiert staatliches und privates Kapital und investiert dieses gezielt in wichtige Zukunftsfelder.