Donzdorf

10.01.2025 in Veranstaltungen von SPD-Landesverband

Podiumsdiskussion "Legalisierung von Eizellspenden & Leihmutterschaft?"

Wir freuen uns, euch herzlich zu einer spannenden und kontroversen Podiumsdiskussion einzuladen:

Thema: Sollten Eizellenspenden und Leihmutterschaft legalisiert werden?

Wann: Donnerstag, 23. Januar 2025, um 19 Uhr

Wo: Freies Musikzentrum, Stuttgarter Str. 15, 70469 Stuttgart/Feuerbach

weiterlesen

09.01.2025 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Botschaft der Woche: Wir machen uns stark für Wirtschaftswachstum und sichere Arbeitsplätze!

Bosch, Voith, ZF und Co.: Viele große Unternehmen wollen Stellen streichen. Auch mittelständische Betriebe stehen unter großem Druck. Für neues Wirtschaftswachstum brauchen wir Investitionen in Wirtschaft, Bildung und Infrastruktur.

weiterlesen

07.01.2025 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Waldhauser Steige: Sascha Binder erwartet überfällige Sanierung 

Nachdem bereits in den vergangenen Jahren einzelne Abschnitte der Landesstraße 1164 zwischen Eybach und Waldhausen saniert worden waren, ist eine Komplettsanierung spätestens seit dem Starkregen im vergangenen Jahr unabdingbar geworden. Da an der dringenden Sanierungsbedürftigkeit kein Zweifel mehr besteht, hat sich der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) nun beim Verkehrsministerium nach dem konkreten Zeitplan erkundigt.

„Die immensen Schäden durch den Starkregen und die zunehmend bröckelnde Böschung machen deutlich, dass die Sanierungsarbeiten dringender denn je sind“, betont Binder mit Blick auf die Verkehrssicherheit des Streckenabschnitts. Ohnehin wäre eine Komplettsanierung bereits in der Vergangenheit notwendig gewesen. „Dass die Waldhauser Steige dringend saniert werden muss, steht außer Frage. Im vergangenen Jahr wurde die Steige nun auch zusätzlich als Ausweichstrecke aufgrund anderweitiger Sperrungen genutzt“, macht Binder deutlich. 

weiterlesen

30.12.2024 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion zum Jahreswechsel: "Trend-Wende für Filstal-Industrie hat Priorität"

„Wir müssen 2025 für die Wirtschaft unseres Landkreises vom Reagieren zum Agieren kommen. Verantwortungszuweisungen ‚nach oben‘ reichen nicht. Die Frage ist, sind wir mit unseren eigenen Möglichkeiten gut genug für den Strukturwandel unserer heimischen Wirtschaft aufgestellt? Nur so leiten wir die Trendwende ein!“ Die SPD-Kreistagsfraktion sieht im neuen Jahr hohen Bedarf für eine organisatorische und personelle Stärkung der Wirtschaftsförderung des Landkreises – mit einer offen geführten Strukturdebatte vorneweg.

„Mit diesem Ziel haben wir bei den zurückliegenden Haushaltsberatungen einen klaren Antrag gestellt“, erinnert der Fraktionsvorsitzende Benjamin Christian. Denn: „Zuviel blieb liegen und jetzt holt uns die wirtschaftliche Realität ein“. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Peter Hofelich nennt Eckpunkte aus Sicht der SPD: „Wie kann man Synergieeffekte zwischen den heute oft einzeln agierenden Agenturen im Landkreis erreichen ? Wie kann innerhalb der Landkreis-Verwaltung personell für Standort-Kommunikation umgeschichtet werden? Wo kann die Kooperation mit der gesetzlich beauftragten regionalen Wirtschaftsförderung, jenseits des Glasfaserausbaus, intensiviert und fokussiert werden? Wie können Innovation und Marktstellung der Kfz-Zulieferer im Filstal in der Transformation unserer Industrie von öffentlicher Seite unterstützt werden?“

weiterlesen

28.12.2024 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion sieht machbare Vision: „Ein Energiepark am heutigen Müllheizkraftwerk ab 2035"

„Wir streben als Zukunftsperspektive einen künftigen ‚Energiepark‘ in kommunaler Trägerschaft auf dem Areal des Müllheizkraftwerkes an. Ein erweitertes Fernwärme-Netz für den Göppinger Raum, aber auch die Verwertung der steigenden Menge an Biomasse aus Speiseabfällen, sowie Solarzellen auf umliegenden Flächen können wichtige Komponenten dafür sein“, hält die SPD-Kreistagsfraktion für eine „machbare Vision“. Zieljahr dafür ist 2035, wenn im Landkreis die Entsorgung  über den Betrieb des MHKW neu geregelt werden kann.

Früh hat die SPD-Kreistagsfraktion  Stoff zur Diskussion und Positionierung gesammelt, wie die stv. Fraktionsvorsitzende Susanne Widmaier erinnerte. Etwa in Gesprächen mit den Göppinger Stadtwerken. Und man ist bestärkt für Public Private-Partnership-Lösungen, die unter dem Dach kommunaler Trägerschaft firmieren. Fraktionsvorsitzender Benjamin Christian: „Wir sind dabei grundsätzlich für regionale Kooperation. Aber erst muss ein Gesamtüberblick her, was in einem Energiepark bei uns zusammengeführt werden kann. Und dann machen regionale Kooperationen sicher Sinn, zumal unser Standort für den östlichen Teil der Region Stuttgart recht zentral liegt“.   

weiterlesen

18.12.2024 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Bundestagskandidatin Franziska Blessing zu Besuch bei der WMF

Auf Einladung des Betriebsrates Thomas Thunig besuchte die Bundestagskandidatin der SPD, Franziska Blessing, vor wenigen Tagen die WMF in Geislingen. Begleitet wurde sie vom Betriebsratsvorsitzenden Metin Dogan, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Reiff, Gemeinderat Jürgen Peters und SPD-Vorstandsmitglied Martina Thunig. Produktionsleiter Max Fetzer gab der Gruppe, durch eine kurze Präsentation, Einblick auf die Strukturen der SEB und die Rolle der WMF darin.

Anschließend führte er die Besucherin und ihre Begleiterinnen und Begleiter durch die Kaffeemaschinenfertigung. Im Gespräch mit den Betriebsräten und dem Fertigungsleiter Max Fetzer konnte sich Franziska Blessing einen Überblick über die aktuellen Herausforderungen für die Produktion verschaffen. Zum Abschluss besichtigte die Besuchergruppe noch die Paradiestür und das WMF-Museum. Herr Heinz Scheifele führte gekonnt durch die Ausstellung historischer Produkte der WMF. Ein interessanter und informativer Besuch in der WMF für alle Teilnehmenden.

weiterlesen

17.12.2024 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD setzt auf Kompetenz: Franziska Blessing auf Platz 19 der Landesliste gewählt

Bei der Landesvertreterversammlung in Schwäbisch Gmünd zur Aufstellung der Landesliste für die anstehende Bundestagswahl ist die Göppinger SPD-Bundestagskandidatin Franziska Blessing mit über 90 Prozent der Stimmen auf Platz 19 gewählt worden. Bisher entsendet die baden-württembergische SPD 22 Bundestagsabgeordnete.

„Ich bin davon übeblerzeugt: Unser Land braucht Zuversicht statt Panikmache. Deshalb trete ich dafür ein, den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu stärken. Das erreichen wir nur, wenn die Menschen das Gefühl haben, dass es gerecht zugeht. Daher ist es richtig, den Fokus im Wahlkampf auf die echten Leistungsträger in unserer Gesellschaft zu legen und diejenigen 95 Prozent steuerlich zu entlasten, die unser Land jeden Tag am Laufen halten“, so Franziska Blessing, die als Volljuristin und Bezirksbeirätin vielfältige berufliche und kommunalpolitische Kompetenzen mitbringt.

Umso zuversichtlicher stimme der nun erzielte Listenplatz. „In den nächsten Wochen und Monaten wollen wir die Menschen von unseren Inhalten überzeugen und für eine starke SPD werben“, sagt SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann mit Blick auf den Bundestagswahlkampf. Bei der Bundestagswahl, die voraussichtlich am 23. Februar 2025 stattfinden wird, gehe es um eine Richtungsentscheidung: „Als SPD geht es uns darum, wirtschaftlichen Erfolg, sichere Arbeitsplätze und soziale Sicherheit in Einklang zu bringen“, so die Sozialdemokraten.
 

weiterlesen

15.12.2024 in Wahlen von SPD-Landesverband

SPD Baden-Württemberg zieht mit starken Kandidierenden in den Bundestagswahlkampf

Die SPD Baden-Württemberg hat ihre Landesliste für die Bundestagswahl 2025 aufgestellt. Starke Kandidierende treten für soziale Politik aus Baden-Württemberg im Bund an. Auf der Landesvertreter:innenversammlung in Schwäbisch Gmünd wählten die 320 Delegierten die Bundesvorsitzende Saskia Esken mit 88,6 Prozent der Stimmen auf den ersten Platz der Landesliste.

weiterlesen

13.12.2024 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Blick nach Berlin: Stärkung der Wirtschaft, Gewalthilfegesetz, Kriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen beenden

Stärkung der Wirtschaft und Entlastung der Beschäftigten – Ein Schritt in die richtige Richtung

Wir wollen schnell handeln, um Arbeitsplätze zu sichern und die Wirtschaft zu stärken. Bundeskanzler Olaf Scholz hat vorgeschlagen, die Stromnetz-Übertragungsentgelte für Firmen zu senken: Ab 2025 solle ein fester Deckel eingeführt werden, der die Kosten für die Übertragungsnetzentgelte halbiert und auf drei Cent festschreibt. Damit wollen wir für wettbewerbsfähige Strompreise sorgen und Planungssicherheit schaffen. Dort, wo Arbeitsplätze in der Industrie in Gefahr sind, würde es sofort unterstützend wirken.

CDU/CSU müssen jetzt auch mitgehen. Wir sind noch in diesem Jahr bereit, das Gesetz im Parlament zu beschließen. Das wäre ein starkes Signal für die ganze Breite der Wirtschaft und für die Industrie am Standort Deutschland. Wir sollten die nächsten Wochen nutzen, um Maßnahmen zu verabschieden, auf die Unternehmen und Arbeitnehmende dringend warten. Dazu gehört auch, Beschäftigte und Familien steuerlich zu entlasten und das Kindergeld zu erhöhen.

weiterlesen

11.12.2024 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

Haushaltsrede von Kreistags-Fraktionschef Benjamin Christian zur dritten Lesung des Kreishaushalts

Sehr geehrter Herr Landrat Wolff, sehr geehrte Herr Kreiskämmerer Stolz, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

die Beratungen zum Kreishaushalt 2025 waren intensiv. Intensiver als in den vergangenen Jahren. Überraschend war dies nicht. Sind wir doch seit 6 Jahren zum ersten Mal gezwungen die Kreisumlage anzuheben. 

Die schlechte wirtschaftliche Entwicklung im Vergleich zu anderen Landkreisen – gerade auch im direkten Umfeld – und die damit verbundene nachlassende und unbefriedigende Steuerkraftsumme ist einer der Hauptgründe für die Lücke im Haushalt. Als Landkreis haben wir keinen großen Einfluss auf die Weltwirtschaft. Aber es gibt hausgemachte Probleme. Deshalb müssen wir vor Ort die Stellschrauben drehen, welche wir erreichen können. Deshalb verweise ich an dieser Stelle noch einmal auf unsere Anträge zum Bereich Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung. Wir freuen uns, dass sich auch weitere Fraktionen einer Strukturreform unserer Wirtschaftsförderung annehmen wollen.

Zur geringen Steuerkraftsumme gesellt sich aber ein weiteres Problem. Dieses ist weder hausgemacht, noch haben wir direkten Einfluss darauf: Die Risiken beim sogenannten Rechtskreiswechsel. Hier lässt uns die Landesregierung weiterhin mit 2,8 Millionen Euro im Ungewissen. Wir können uns hier dem Appell des Landkreistags Baden-Württemberg nur anschließen: Die grün-schwarze Landesregierung muss hier ihrer Pflicht gegenüber den Landkreisen nachkommen.

weiterlesen

[03.12.2024]

SPD fordert die Landesregierung auf: Entlasten Sie ehrenamtliche Vereine von den GEMA-Gebühren!.

[03.12.2024]

Stammtisch der SPD Göppingen mit Peter Hofelich: „Zeit zum Umsteuern – Filstal am Scheideweg".

[26.11.2024]

Landesvertreter:innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl.

[25.11.2024]

SPD fordert besseren Schutz von Frauen gegen Gewalt.

[22.11.2024]

Sascha Binder lädt ein zu „Pizza & Politik“ im Wahlkreisbüro Geislingen.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.